Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präambel
Frau Mag. Bettina Froschauer (in der Folge „Edenreich“) hat sich im Rahmen ihrer selbstständigen Tätigkeit auf den Bereich Naturkosmetik spezialisiert. Edenreich bietet für ihre Kunden Produkte, Seminare und E-Books an. Diese Dienstleistungen und Waren werden Kunden auch im elektronischen Weg angeboten.
Bei den Kunden handelt es sich um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Edenreich und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Um im elektronischen Weg von Edenreich Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er Edenreich unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
4. Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit Edenreich ab. Edenreich ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen.
Edenreich bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von Edenreich dar. Edenreich kann Angebote dadurch annehmen, dass es den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem es die bestellten Waren oder Dienstleistungen zusendet.
Die online bereitgestellten Waren und Dienstleistungen werden unverzüglich nach Zahlungseingang mit der E-Mail „Zahlungsbestätigung-Bestellung abgeschlossen“ an den Kunden versendet und können über die in der E-Mail enthaltenen Links abgerufen werden. Bei vorhandenem Kundenkonto können die online bereitgestellten Waren und Dienstleistungen auch unter „Mein Konto“ im Bereich „Downloads“ abgerufen werden.
5. Zahlungsmodalitäten
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten gegebenenfalls die Umsatzsteuer sowie auch die Versandkosten. Es wird darauf hingewiesen, dass Edenreich aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit ist. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Festsetzung der Preise obliegt Edenreich. Edenreich informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Die von Edenreich akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Unterseite „Zahlungsmethoden“ angeführt.
Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen Edenreich und dem Kunden.
Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von Edenreich angeführte Konto.
Die Forderungen von Edenreich werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird Edenreich 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 25,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden.
6. E-Books
E-Books stehen dem Kunden als PDF-Datei zum Download bereit, daher muss der Kunde über die nötigen technischen Voraussetzungen verfügen, um PDF-Dateien speichern, öffnen und gegebenenfalls ausdrucken zu können. Werden fehlende technische Voraussetzungen seitens des Kunden nach Kauf festgestellt, kann der Kauf deshalb nicht widerrufen werden. Auch werden die benötigten Geräte und Programme nicht von Edenreich zur Verfügung gestellt.
Nach dem Kauf verfügt der Kunde über je 3 Downloads pro E-Book innerhalb eines Zeitraums von 90 Tagen. Nachdem der Download 3- mal ausgeführt wurde oder die Downloadfrist von 90 Tagen abgelaufen ist, sind keine weiteren Downloads für das jeweilige E-Book mehr möglich. Die verfügbare Downloadanzahl sowie die verbleibende Downloadfrist ist nach Einloggen im Kundenkonto ersichtlich. Das Ende der Downloadfrist ist auch in der E-Mail „Zahlungsbestätigung-Bestellung abgeschlossen“ angeführt. Ein Download der PDF-Datei wird ausgeführt, sobald der Link in der E-Mail „Zahlungsbestätigung-Bestellung abgeschlossen“ oder der Button im Bereich Downloads des Kundenkontos angeklickt wird.
Edenreich empfiehlt dem Kunden, die Datei mehrfach zu sichern, da bei Verlust kein Anspruch auf Ersatz oder weitere Bereitstellungen besteht.
7. Seminare, Privatstunden, Leistungsblöcke und Stornobedingungen
Sofern Edenreich Leistungen in „Blöcken“ (z.B. 10 Privatstunden) anbietet, hat der Kunde kein Recht, von einzelnen Teilleistungen aus diesem Block zurückzutreten oder im Fall der nicht vollständigen Ausschöpfung oder Konsumierung dieses Blocks ein Teilentgelt zurückzuverlangen. Edenreich ist berechtigt, das Gesamtentgelt für die „Blöcke“ einmalig im Voraus in Rechnung zu stellen.
Im Falle von vereinbarten Privatstunden hat der Kunde das Recht, bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin ohne Entgeltpflichten (Stornogebühren) zurückzutreten. Sofern der Kunde jedoch die vereinbarte Privatstunde binnen 24 Stunden vor dem ausgemachten Termin absagt oder kurzfristig verschieben möchte, hat Edenreich Anspruch auf das volle Entgelt für diesen Termin. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweisen kann (z.B. durch ärztliches Attest), dass aufgrund von Krankheit oder höher Gewalt der Termin kurzfristig nicht wahrgenommen werden kann und ihm eine Mitteilung dieses Umstandes nicht zu einem früheren Zeitpunkt möglich war.
Die Anmeldung zu Seminaren erfolgt online über den Web-Shop und ist verbindlich. Für jeden Teilnehmer ist eine separate Anmeldung erforderlich. Umbuchungen zu einem anderen Seminartermin sind nicht möglich. Mit Erhalt der Auftragsbestätigung ist der Seminarbeitrag fällig und innerhalb von sieben Tagen zu begleichen. Durch fristgerechten Eingang der Zahlung ist der Seminarplatz gesichert. Ist innerhalb von 14 Tagen ab Anmeldung kein Eingang des Seminarbeitrages zu verzeichnen, wird der Seminarplatz storniert. Wenn der Kunde bis zum Seminartermin noch keine Zahlungsbestätigung per E-Mail erhalten hat, ist bei Veranstaltungsbeginn eine Überweisungsbestätigung vorzulegen.
Möchte der Kunde an einem Seminar doch nicht teilnehmen, kann er entweder von seinem Rücktrittsrecht im Sinne des Punktes 8 Gebrauch machen oder, nach Ablauf der Rücktrittsfrist, die Anmeldung unter nachfolgenden Bedingungen stornieren:
Um einen Anspruch auf Rückerstattung von Seminarbeiträgen zu erlangen, muss vor Seminarbeginn eine schriftliche Benachrichtigung erfolgen. Als Datum gilt das Versanddatum des jeweiligen Mediums (E-Mail, Post). Bis vier Wochen vor Seminartermin werden 50 %, bis sieben Tage vor Seminartermin 75 % und bei weniger als sieben Tagen vor Seminartermin 100 % des Seminarbetrages einbehalten. Alternativ kann vom Kunden ein Ersatzteilnehmer gestellt werden, wodurch die Stornogebühr entfällt. Bei Nichterscheinen eines angemeldeten Teilnehmers oder bei vorzeitigem Abbruch eines angemeldeten Teilnehmers wird die vollständige Seminargebühr einbehalten.
Bei Nichterreichen der Mindestteilnehmer, bei Krankheit oder bei Eintritt anderer Umstände, die es Edenreich nicht möglich machen, das Seminar abzuhalten, kann dieses abgesagt werden. Alle bereits getätigten Zahlungen werden vollständig rückerstattet. Darüber hinaus bestehen keine weiteren Schadenersatzansprüche gegenüber Edenreich.
Edenreich behält sich das Recht vor, Teilnehmer im Verlauf eines Seminars von der weiteren Teilnahme an einem Seminar auszuschließen, wenn berechtigte Gründe dafür vorliegen. Dazu zählen grob fahrlässiges, ungebührliches oder unsittliches Verhalten. In diesen Fällen wird die Seminargebühr zur Gänze einbehalten und es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.
8. Werknutzungsbewilligung und Eigentumsvorbehalt
Edenreich gewährt den Kunden die nicht ausschließliche Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) E-Books oder ähnliche urheberrechtlich geschützte Werke ausschließlich für die vertragsgegenständlichen Zwecke zu nutzen (konsumieren). Der EuGH hat ausgesprochen (EuGH 19.12.2019 – C.263/18), dass sich der Erschöpfungsgrundsatz im Sinne des § 16 UrhG nicht auf digitale Produkte bezieht. Demnach ist die Weiterveräußerung von E-Books oder anderen urheberrechtliche geschützten Werken (nicht jedoch von Computer-Programmen) nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Edenreich zulässig.
Inhalte von Seminaren und der Skripten sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch im Zuge des Seminars bestimmt. Ohne Zustimmung von Edenreich dürfen diese Inhalte nicht an Dritte weitergegeben oder für kommerzielle Zwecke kopiert, verbreitet oder abgewandelt werden.
Die von Edenreich gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts im Eigentum von Edenreich.
9. Rücktrittsrecht
Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren und Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (individuelles Einzeltraining).
Das Rücktrittsrecht gilt weiters dann nicht, wenn die Lieferung von unkörperlichen digitalen Inhalten (i) mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, verbunden mit (ii) dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitiger Vertragserfüllung und (iii) nach Zurverfügungstellung einer Vertragsausfertigung oder Vertragsbestätigung erfolgt.
Das Rücktrittsrecht gilt auch dann nicht, wenn die Ausführung einer Dienstleistung (i) mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, verbunden mit (ii) dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist und (iii) nach Zurverfügungstellung einer Vertragsausfertigung oder Vertragsbestätigung erfolgt.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, (i) bei Dienstleistungsverträgen mit dem Tag des Vertragsabschlusses; (ii) bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträge mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt; (iii) wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt; (iv) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt oder (v) bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunde benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Edenreich mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website von Edenreich abgerufen werden kann (unter Widerrufserklärung nach FAGG).
Widerrufserklärung sind an die folgende Adresse zu richten:
Mag. Bettina Froschauer
Kraubathberg 8
8522 Groß Sankt Florian
Österreich
Telefon: 0650 777 111 5
E-Mail: info@edenreich.at
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat Edenreich alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Edenreich angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Edenreich eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Edenreich dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Der Kunde hat urheberrechtlich geschützte Inhalte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Edenreich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an die Adresse von Edenreich zurückzusenden oder zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde den urheberrechtlich geschützten Inhalt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet und Edenreich die Löschung bestätigt. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten dieser Rücksendung und Löschung.
10. Leistungsstörungen
Edenreich ist nicht verantwortlich, falls es seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
11. Datenschutz
Edenreich informiert darüber, dass im Zuge von Seminaren Fotos gemacht werden und dabei auch die Teilnehmer abgelichtet werden können. Diese Fotos können anschließend auf der Website von Edenreich und sozialen Medien (bspw. Facebook oder Instagram) veröffentlicht werden. Wer das nicht möchte, kann dies Edenreich selbstverständlich mitteilen. Die Verarbeitung dieser Fotos erfolgt auf Basis einer Einwilligung (im Sinne des Art 6 Abs 1 lit a DSGVO) und kann jederzeit widerrufen werden. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
12. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung von Edenreich für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell beschränkt auf den Auftragswert der bisher vom Kunden bezogenen Waren und Dienstleistungen. Dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen Schädigung.
Die Herstellung und Verwendung der angegebenen Rezepturen, sowie die Nutzung bereitgestellter Informationen und Inhalte (unter anderem in E-Books und/oder Seminaren) erfolgt stets auf eigene Gefahr und Verantwortung.
Die Veranstalterin haftet nicht für den Verlust oder Diebstahl von Privateigentum.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden.
13. Beiziehung von Subunternehmern
Edenreich kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.
14. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Edenreich ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Edenreich wird den Kunden über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten Geschäftsbedingungen an die ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Eine Verschlechterung zu Lasten des Kunden kann auf diese Weise nicht vereinbart werden.
15. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Graz. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wege einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Edenreich weist jedoch darauf hin, dass diese für eine Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtstelle nicht zur Verfügung steht.
16. Eigentumsvorbehalt
Die von Edenreich gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Entgelts im Eigentum von Edenreich.
17. Dauer des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen gelöscht werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.
18. Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
Edenreich empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(Oktober 2020)
Impressum nach § 5 ECG und § 14 UGB:
Mag. Bettina Froschauer
Kraubathberg 8
8522 Groß Sankt Florian
Österreich
Telefon: 0650 777 111 5
E-Mail: info@edenreich.at